EU-Osterweiterung: Qualität hat Vorrang vor Geschwindigkeit
Die Europäische Union beabsichtigt mit ihrer Entscheidung, nunmehr mit zehn statt wie bisher mit fünf Kandidatenländern zugleich Beitrittsverhandlungen zu führen, die Osterweiterung zu beschleunigen. Das entspricht auch dem Wunsch der mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer nach einem möglichst raschen Beitritt. Eine Erweiterung der Union ist nach Ansicht des IWH für alle Beteiligten mit bedeutenden wirtschaftlichen und politischen Vorteilen verbunden.
(Erschienen in: IWH-Wirtschaft im Wandel 7/2000 oder unter www.iwh.uni-halle.de)
Die Europäische Union beabsichtigt mit ihrer Entscheidung, nunmehr mit zehn statt wie bisher mit fünf Kandidatenländern zugleich Beitrittsverhandlungen zu führen, die Osterweiterung zu beschleunigen. Das entspricht auch dem Wunsch der mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer nach einem möglichst raschen Beitritt. Eine Erweiterung der Union ist nach Ansicht des IWH für alle Beteiligten mit bedeutenden wirtschaftlichen und politischen Vorteilen verbunden. Ein höheres Tempo des Integrationsprozesses ist aber nur dann zu empfehlen, wenn dadurch die Funktionsfähigkeit der Union nicht gemindert wird. Von den Kandidaten wird erwartet, dass sie zum Beitrittstermin einen Entwicklungsstand erreicht haben, der nur wenige und zeitlich eng begrenzte Übergangsfristen für die Anpassung an EU-Recht notwendig macht. Es ist aber absehbar, dass auch die weiter fortgeschrittenen Länder erhebliche Schwierigkeiten bei der Erfüllung der Beitrittskriterien haben werden, die neben der Gewährleistung einer funktionsfähigen Marktwirtschaft vor allem die Wettbewerbsfähigkeit auf dem EU-Binnenmarkt und die vollständige Übernahme des Gemeinschaftsrechts verlangt. Somit birgt eine verfrühte Integration die Gefahr in sich, dass die geplante Vertiefung der Union und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes behindert werden.
Aus diesen Gründen sollte die Beitrittsfähigkeit der Länder von Seiten der EU stärker als bisher, zum Beispiel durch umfangreichere Austausch- und Beratungsprogramme, unterstützt werden. Dies erleichtert mittelfristig die Aufnahme der Kandidatenländer und unterstützt gleichzeitig die Stabilität der Union.
Axel Brüggemann/Martina Kämpfe
Institut für Wirtschaftsforschung Halle
Abteilung Mittel- und Osteuropa
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