50 Millionen Strafe für Facebook? Das NetzDG in der Diskussion
Mit Staatssekretär Ulrich Kelber (BMJV/SPD), Politikwissenschaftler Christoph Bieber (Univ. Duisburg-Essen), Politikberaterin Laura Krause (D64/DPZ), Hendrik Wieduwilt (FAZ; angefragt) und Lutz Hachmeister (IfM)
Freitag, 9. Juni, 17 Uhr, Aula, Kunsthochschule für Medien Köln (KHM), Filzengraben 2, 50676 Köln
Anmeldung bitte über fabian.granzeuer@medienpolitik.eu
Das NetzDG (= Netzwerkdurchsetzungsgesetz) sieht für die Online-Plattformen neue Aufgaben vor: Facebook, Twitter und Co. sollen in Zukunft rechtswidrige Postings sehr viel schneller entfernen. Wenn nicht, drohen Millionenstrafen. Kritiker des Gesetzes befürchten zensorische Maßnahmen durch die Hintertür. Es diskutieren darüber am Freitag, dem 9. Juni (17 Uhr, Aula), an der Kunsthochschule für Medien Köln: Staatssekretär Ulrich Kelber (BMJV/SPD), der Politikwissenschaftler Christoph Bieber (Univ. Duisburg-Essen), die Politikberaterin Laura Krause (D64/DPZ), Hendrik Wieduwilt (FAZ; angefragt) und Lutz Hachmeister (IfM).
Nicht nur der Entwurfstext selbst stößt auf deutliche Kritik. Die Gesellschaft für Informatik war um eine Stellungnahme gebeten worden. Stellvertretend kritisiert Constanze Kurz insbesondere die späte Veränderung des Entwurfs: "Das eigentlich Erschreckende ist jedoch, dass nicht einmal mehr versucht wird, die Simulation einer Beteiligung der Zivilgesellschaft aufrechtzuerhalten." (faz.net)
Eine Veranstaltung des Instituts für Medien und Kommuniktionspolitik (IfM), der Kunsthochschule für Medien Köln (KHM) und der Stadt Köln.
Weitere Informationen:
https://www.khm.de/admin/wysiwyg/termine/news.4255.50-millionen-strafe-fuer-facebook-das-netzdg-in-der-diskussion/
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