Mission: Impossible? – Research Fellow Marcel Schütz berichtet in der NZZ zur schwierigen Rolle der Geheimdienste
Vor dem Hintergrund zweier aktueller Deutsch-Schweizer Geheimdienstaffären schreibt NBS-Research Fellow Marcel Schütz in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung zur schwierigen Rolle von Geheimdiensten, die einerseits rechtsstaatliche Interessen zu wahren haben, andererseits gegenüber internationaler Kriminalität, terroristischen Bedrohungen und kritischen Vorgängen bzw. Planungen im Ausland schlagfertig agieren müssen. In einigen wesentlichen Punkten skizziert Schütz die Besonderheiten des systematischen "Organisierens" von Verschwiegenheit, Tarnung und Latenz geheimdienstlicher Tätigkeit.
Gleich doppelt rückt in diesen Tagen die Arbeit der Geheimdienste in den Fokus der Öffentlichkeit. Einmal geht es um die Rolle des deutschen BND und der amerikanischen CIA im Zusammenhang mit dem Schweizer Unternehmen Crypto AG in Steinhausen (ZG). Eine schon seit den 1990er Jahren vermutete Mitwirkung der Verschlüsselungsfirma an Maßnahmen des BND und der CIA ermöglichte wohl ausgedehnte, weltweite Abhöraktionen, wie ein internationales Recherchenetzwerk mit neu beigebrachten Informationen nun nahelegt. Beide Geheimdienste sollen das Unternehmen bereits 1970 erworben haben. Gar von schwarzen Kassen und Umgehung parlamentarischer Kontrolle ist die Rede. Der Sicherheitsexperte Richard Aldrich sieht in allem die "wichtigste Geheimdienstoperation der Geschichte".
Auch im zweiten Fall ist das Jahr 1970 von Belang: Der bis heute nicht restlos geklärte, durch Terroranschlag herbeigeführte Swissair-Absturz im Aargauer Würenlingen jährte sich vor wenigen Tagen zum 50. Mal. Ebenfalls hierzu gibt es neuere Hinweise zur Beteiligung der Geheimdienste. Demnach könnte ein Kommunikationsproblem zwischen dem israelischen Dienst Mossad und dem Landesamt für Verfassungsschutz, dem regionalen Inlandsdienst für das Bundesland Hessen, eine Ergreifung der Terroristen und die Vereitelung verhindert haben. Nun hat ein US-amerikanischer Informant in langen Gesprächen mit der NZZ erklärt, dass das Missverständnis per Agreement zwischen den involvierten Staaten und Diensten anschließend verdeckt wurde. Die verschiedentlich beklagte Erlahmung und Einstellung weiterer Ermittlungen würde damit nach Einschätzung weiterer Experten plausibilisiert.
Der Beitrag von Marcel Schütz ist auf der Seite der Neuen Zürcher Zeitung unter https://www.nzz.ch/meinung/irrtuemer-und-illegalitaeten-ueber-die-schwierige-rolle-der-geheimdienste-ld.1541782 online verfügbar.
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