Wissenschaftspolitik

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat heute beschlossen, den finanziellen Rahmen des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken zu dynamisieren. Dadurch werden Bund und Länder bereits ab dem Jahr 2023 gemeinsam die Mittel Jahr für Jahr erhöhen und bis einschließlich 2027 zusammen zusätzlich rund 676 Mio. Euro bereitstellen. Insgesamt werden die Hochschulen in den Jahren 2023 bis 2027 mit dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken nun rund 20,8 Mrd. Euro erhalten, um flächendeckend eine hohe Qualität von Studium und Lehre zu gewährleisten und die mit dem Hochschulpakt erreichten Studienkapazitäten bedarfsgerecht zu erhalten.

Die GWK-Vorsitzende Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung, erklärt dazu: „Die Dynamisierung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken ist ein wichtiger Kraftakt, mit dem Bund und Länder die verlässliche Finanzierung unserer Hochschulen weiter ausbauen und für mehr Planungssicherheit sorgen. Angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes ist dies nicht selbstverständlich. Der Beschluss ist ein Meilenstein für die Qualität von Studium und Lehre, wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Die Dynamisierung des Zukunftsvertrags bietet den Hochschulen mehr Spielräume. Damit verbunden ist der Appell des Bundes und der Länder an die Hochschulen, diese Mittel zeitnah und vollständig für mehr dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse, einen höheren Frauenanteil am Personal und eine moderne Hochschullehre zu nutzen.“

Der stellvertretende GWK-Vorsitzende Markus Blume, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst des Freistaats Bayern, führt aus: „Die Dynamisierung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken ist ein immenser Erfolg und ein echter Kraftakt für die deutsche Wissenschaftslandschaft. Trotz der angespannten Haushaltslagen bei Bund und Ländern haben wir vereinbart, dass sich der Zukunftsvertrag künftig auf Augenhöhe mit der Finanzierung der außerhochschulischen Wissenschaftsorganisationen entwickelt. Die Dynamisierung kann die finanzielle Planungssicherheit der Hochschulen zur Bereitstellung eines attraktiven Studienangebots und hoher Qualität der Lehre verbessern. Damit können die Hochschulen noch besser ihrer Aufgabe gerecht werden, langfristig ausreichend akademische Fachkräfte für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft auszubilden.“

Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken ist seit 2021 das Nachfolgeprogramm des Hochschulpakts, mit dem Bund und Länder auf eine gestiegene Studiernachfrage reagierten und in den Jahren 2007 bis 2020 insgesamt 1,63 Millionen Studienanfängerinnen und -anfänger zusätzlich ein Studium aufnehmen konnten. In den Jahren 2021 und 2022 stellte der Bund im Rahmen des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken jeweils 1,88 Mrd. Euro bereit, die Länder kofinanzierten mindestens in gleicher Höhe. Wie jetzt beschlossen wurde, steigen die Bundes- und Ländermittel im Jahr 2023 um drei Prozent gegenüber dem Vorjahr, im Jahr 2024 um rund 5,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf das bereits zuvor vorgesehene Niveau von 2,05 Mrd. Euro, im Jahr 2025 um 1,5 Prozent und in den Jahren 2026 und 2027 um drei Prozent.