Fesseln für Innovationen und Transfer wieder gelockert
BMWK nimmt Einschränkungen beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zurück || Rückkehr zu alter Bewilligungspraxis ist keine Förderung des Innovati-onsgeschehens || Zuse-Gemeinschaft fordert dauerhafte, verlässliche Förderung
Berlin, 20. September 2023. Die Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. (Zuse-Gemeinschaft) begrüßt die Rücknahme der vor gut einem Jahr durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) überraschend eingeführten Einschränkungen beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) als längst überfälligen Schritt zur Wiederherstellung des „status quo“ in einem chronisch unterfinanzierten und daher dringend reformbedürftigen System. Sie weist darauf hin, dass die Entscheidung des BMWK keinesfalls mit einem dringend benötigten Zuwachs in der Förderung von Innovationen und Transfer gleichzusetzen ist. „Die rein haushalterisch begründeten Einschränkungen beim ZIM hatten zu großer Verunsicherung geführt. Wir freuen uns natürlich, dass der Kreativität in Industrieforschung und mittelständischer Wirtschaft diese Fesseln jetzt wieder genommen wurden“, so Zuse-Geschäftsführer Dr. Klaus Jansen. „Ein solcher Fehler darf sich aber nicht wiederholen. Er ist Gift für die Innovationsfreude.“
Im August 2022 hatte das BMWK den Zugang zu ZIM dadurch beschränkt, dass Unternehmen erst 24 Monate nach der letzten Bewilligung eine weitere Bewilligung für ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt erhalten können. Jetzt kehrt das BMWK zur alten Bewilligungspraxis zurück, wonach pro Unternehmen wieder bis zu zwei Forschungs- und Entwicklungsprojekte innerhalb von zwölf Monaten im ZIM bewilligt werden (siehe Ziffer 5.4.1 der ZIM-Richtlinie). Mit Blick auf die im Bundeshaushalt geplanten Kürzungen beim ZIM befürchtet die Zuse-Gemeinschaft eine höhere Ablehnungsquote: Einerseits wird die Anzahl der aus den KMU eingehenden Förderungsanträge ansteigen, andererseits steht dafür weniger Geld zur Verfügung.
Die Zuse-Gemeinschaft ermuntert den Bundeswirtschaftsminister, die Rücknahme der ZIM-Einschränkungen als Chance für die Aufnahme eines konstruktiven Dialogs mit den Akteuren des Innova-tionssystems zu nutzen: Nach Ansicht der Forschungsgemeinschaft müssen jetzt Weichenstellungen vorgenommen werden, um Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung effizienter in anwendbare Technologien zu übersetzen, Innovationen zu kreieren und so den deutschen Mittelstand auch weiterhin weltweit erfolgreich zu machen. Dazu hat die Zuse-Gemeinschaft jüngst auch ihr Positionspapier „Forschen für den Fortschritt. Mehrwert für die Menschen.“ vorgelegt.
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